Energiesteuer auf Benzin und Diesel

Die Bezahlbarkeit des Energieträgers Öl ermöglicht dem Staat die hohe Besteuerung von Kraftstoffen. Rund 40 Milliarden Euro bringt die Energiesteuer (frühere Mineralölsteuer) auf Benzin, Diesel und Heizöl jährlich für den Fiskus. Die Einnahmen tragen mehr als 15 Prozent zu den Gesamteinnahmen des allgemeinen Bundeshaushaltes bei. Mit Einbeziehung der Mehrwertsteuer sind es sogar 59 Milliarden Euro.

Seit Gründung der Bundesrepublik ist die Mineralölsteuer – seit 2006 heißt sie Energiesteuer – auf Kraftstoffe deutlich gestiegen, von einst jeweils rund 2 Cent je Liter auf gut 65 Cent für Benzin und 47 Cent für Diesel. Die Steuersätze zählen zu den höchsten in der EU. 

Die Energiesteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für den deutschen Staat

Ohne Besteuerung von E-Autos keine stabilen Staatseinnahmen

Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel allein für Pkw machten 2010 deutlich mehr als 30 Milliarden Euro des Bundeshaushalts aus. Wird die Steuer nicht auf die Elektromobilität übertragen, sinken diese Einnahmen bis zum Jahr 2040 um mehr als die Hälfte auf rund 15 Milliarden Euro. Das geht aus einem Pkw-Szenario des Instituts für Fahrzeugkonzepte am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) hervor. Grund ist der erwartete zunehmende Mix aus Autos mit Verbrennungs- und Elektromotor (Hybrid-Pkw). Denn ohne die hohen Einnahmen aus der Kraftstoffbesteuerung drohen dem Staat massive Einnahmeverluste.